Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Oktober 2026

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der CodeLabs Hees & Rosenbusch GbR (nachfolgend „HR CodeLabs“) und ihren Auftraggebern über die Konzeption, Integration, Individualentwicklung, Schulung, Lizenzierung und Wartung von KI-Systemen, einschließlich der Software Lokyy. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Vertragsgegenstand & individuelles Angebot

HR CodeLabs bietet Leistungen als Festpreis-Pakete mit beschriebenem Umfang und fester Lieferzeit sowie als individuelle Leistungen an. Paketbeschreibungen, Preise und der Konfigurator auf der Website dienen der Information und stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Der Vertrag kommt erst mit dem schriftlichen Angebot und dessen Annahme bzw. der schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Paketbeschreibung in der beim Vertragsschluss gültigen Fassung und dem Angebot. Zusätzliche Wünsche werden vorab bepreist und nach Aufwand abgerechnet.

3. Hosting & Datenhoheit

Systeme werden entweder im Rahmen einer Betreuung durch HR CodeLabs auf Servern in Deutschland oder auf der Infrastruktur des Auftraggebers betrieben. Ohne Betreuung erfolgt der Betrieb ausschließlich auf der Infrastruktur des Auftraggebers. Der Auftraggeber bleibt Inhaber seiner Daten. Kosten Dritter, insbesondere für Lizenzen verbundener Werkzeuge, Telefonie (z. B. der fonio-Tarif) und die Nutzung von KI-Modellen, sind nicht im Festpreis enthalten. Sie trägt der Auftraggeber direkt oder sie werden nach Verbrauch ausgewiesen, sofern im Angebot nicht anders vereinbart.

4. Preise & Zahlung

Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Einrichtungs- und Integrationsleistungen werden zum vereinbarten Festpreis abgerechnet, sofern das Angebot keine Abrechnung nach Aufwand vorsieht. Bei Individualentwicklung kann die Abrechnung nach schriftlicher Aufwandsschätzung und vereinbarten Meilensteinen erfolgen. Laufende Leistungen (Betreuung) und Lizenzen werden monatlich abgerechnet. Zahlungsplan und Zahlungsziel stehen im Angebot, sonst gilt ein Zahlungsziel von 14 Tagen nach Rechnungsstellung.

Die Vergütung für den Prozess-Check wird auf ein Paket angerechnet, das innerhalb von 30 Tagen nach dem Prozess-Check beauftragt wird. Die Betreuung wird in den Varianten Standard (Betrieb ohne Stundenkontingent) und Erweitert (Betrieb mit monatlichem Stundenkontingent) angeboten. Nicht genutzte Stunden verfallen am Monatsende. Zusätzliche Stunden werden zum im Angebot genannten Stundensatz abgerechnet.

5. Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Zugänge, Informationen und einen festen Ansprechpartner rechtzeitig bereit und gibt Rückmeldungen innerhalb von 2 Werktagen, sofern nicht anders vereinbart. Lieferzeiten beginnen, sobald die vereinbarten Voraussetzungen vorliegen. Verzögerungen, die auf fehlender Mitwirkung beruhen, verschieben die Lieferzeit entsprechend und gehen nicht zu Lasten von HR CodeLabs.

6. Schulungen

Einweisungen sind in dem in der Paketbeschreibung bzw. im Angebot festgelegten Umfang enthalten. Workshops werden zum vereinbarten Tagespreis abgerechnet. Darüber hinausgehende Schulungen sowie Reisekosten bei Vor-Ort-Terminen werden gesondert berechnet.

7. Rechte an Arbeitsergebnissen

Bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Vergütung verbleiben sämtliche Rechte an den von HR CodeLabs erstellten Arbeitsergebnissen, insbesondere an Quellcode, Konfigurationen und Dokumentation, bei HR CodeLabs. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen. HR CodeLabs bleibt berechtigt, Arbeitsergebnisse, Bausteine und Know-how auch für andere Projekte zu verwenden; vertrauliche Informationen und Daten des Auftraggebers sind hiervon ausgenommen.

Ein ausschließliches Nutzungsrecht kann auf Wunsch des Auftraggebers gesondert und gegen gesonderte Vergütung vereinbart werden. Für Open-Source-Komponenten, Modelle und Software Dritter gelten ausschließlich deren jeweilige Lizenzbedingungen.

8. Lokyy

Lokyy ist eine Software von HR CodeLabs und wird dem Auftraggeber zur Nutzung lizenziert, nicht verkauft. Der Auftraggeber erhält für die Dauer des Lizenzvertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, Lokyy für eigene Zwecke zu nutzen, auf einem von HR CodeLabs betriebenen Server oder auf seiner eigenen Infrastruktur. Rechte am Quellcode von Lokyy werden nicht eingeräumt. Einrichtung, Updates und Wartung erfolgen durch HR CodeLabs; Umfang, Preise und Laufzeit ergeben sich aus dem Angebot.

9. Laufzeit & Kündigung

Die Laufzeit von Wartungs- und Betreuungsverträgen ergibt sich aus dem Angebot. Ist dort nichts vereinbart, sind sie monatlich kündbar. Bei individuell entwickelten Web-Apps ist eine Betreuung Voraussetzung für den Betrieb. Nach Vertragsende verbleiben die Daten des Auftraggebers sowie die eingerichteten Open-Source-Systeme beim Auftraggeber. Für Lokyy endet das Nutzungsrecht mit Ende des Lizenzvertrags; die Daten des Auftraggebers stellt HR CodeLabs auf Wunsch in einem gängigen, offenen Format bereit. Eine dokumentierte Übergabe erfolgt auf Wunsch als gesonderte Leistung.

10. Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Auf Wunsch schließen die Parteien eine gesonderte Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA). Soweit HR CodeLabs personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

11. Haftung

HR CodeLabs haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ergebnisse von KI-Systemen können fehlerhaft sein; der Auftraggeber prüft diese vor einer Verwendung in eigener Verantwortung.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Für konkrete Projekte gelten ergänzend die jeweils im individuellen Angebot vereinbarten Bedingungen. Bei Widersprüchen geht das individuelle Angebot diesen AGB vor.